Neues aus den Ausschüssen / 1

23.09.2016 · Ratsfraktion
  • Im Ausschuss für Schule und Bildung hat Wilfried Flöring am 13.9.2016, wie mit den anderen Fraktionen verabredet, den Erlass der Haushaltssatzung 2017 über die Bereiche Schulträgeraufgaben und VHS in den Haupt- und Finanzausschuss weitergeleitet. Hier wurden in den Beratungen jedoch umfassende Fragen zu einzelnen Posten zum Etat an die Verwaltung gestellt, die bis zum Entscheidungsgremium Haupt- und Finanzausschuss/ Rat beantwortet werden müssen. Weitere Themen des Ausschusses waren: Schulische Mittel für Kinder mit Förderbedarf, Erneuerung/ Reparatur von Fenstern in Schulen, Antrag der Hellweg- Schule auf Zertifizierung als Europa Schule, Prioritätenliste Brandschutzprogramm, Investitionsprogramm Naturwissenschaftliche Räume, Vergabe außerunterrichtlicher Betreuungsangebote an Bochumer Schulen und Sanierungsbedarfe an Schulgebäuden.

 

  • Im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hat für die UWG Dschamilja Heider am 14.9.2016 den Haushalt des Jugendamtes 2017 ebenfalls beraten und zur Entscheidung dem Haupt- und Finanzausschuss weitergeleitet. Den Beschluss Arbeitskreis Mobile Arbeit hat Heider -wie alle anderen stimmberechtigten Mitglieder das Ausschusses- ebenfalls zugestimmt. Auch die Umsetzung der Spielleitplanungen der Bezirke -bis auf den Kinderspielplatz Erlgartenstrasse (hier besteht für die UWG bis zur endgültigen Entscheidung im Bezirk Wattenscheid noch Beratungsbedarf)- wurde zugestimmt. Die weitere Nutzung der Gebäude Emilstrasse 42, 46 und 48 wurde ohne Votum der UWG- Vertreterin (hier soll abschließend der zuständige Bezirk Wattenscheid entscheiden) auch nach vorheriger Diskussion einstimmig verabschiedet.

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