Neues aus den Ausschüssen

07.10.2016 · Ausschüsse und Gremien

 

  • Im Ausschuss für Planung und Grundstücke hat Werner Linke am 28.9.2016, den Erlass der Haushaltssatzung 2017 über die Bereiche Stadtplanung und Bauordnung sowie die Haushaltsansätze des Amtes für Geoinformationen, Liegenschaften und Kataster mit den anderen Fraktionen in den Haupt- und Finanzausschuss weitergeleitet. Weitere Themen, die im Ausschuss behandelt wurden, waren: Verabschiedung der Bebauungspläne Gewerbegebiet Harpener Feld Ost und Düsterstrasse/ Vorm Felde sowie Städtebauliche Gesamtkonzeption für den Verwaltungsstandort Gustav- Heinemann Platz und mündlicher Bericht City Tor- Süd. Hier beabsichtigt die Verwaltung die Genehmigung zur Errichtung eines hochwertigen Hotels zu erteilen.
  • Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat Hans Josef Winkler für die UWG am 5.10.2016 erwirkt, dass unserem Antrag zur Erstellung eines Armutsberichtes der Stadt Bochum insofern mit Stimmen der anderen Fraktionen Rechnung getragen wird, als das dieser in der folgenden Sozialberichterstattung Berücksichtigung findet. Auch in diesem Fachausschuss wurde zum Haushaltsplan 2017 in Sozialbereich umfassend beraten, Entscheidungen werden allerdings endgültig im Haupt- und Finanzausschuss getroffen. Die Verwaltung wird in der nächsten Sitzung eine Anfrage der UWG zum Themenkomplex „Förderung besserer Koordination von Bildung und Integration“ beantworten. Hier will die UWG wissen, ob die Stadt Bochum –wie viele andere Städte und Kreise- Förderanträge zur Errichtung von Koordinatorenstellen gestellt hat. Weitere Themen waren: Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit und Stand Flüchtlinge in Bochum

 


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