Bericht aus dem Ausschuss für „Arbeit, Gesundheit und Soziales“ vom 06. April 2017

10.04.2017 · Ausschüsse und Gremien

Die UWG wurde durch Hans – Josef Winkler vertreten

Der Ausschuss beschließt die Bewilligung von 75.000,00 EUR für die Beratungsstelle der Selbsthilfegruppe für Krebsbetroffene.

Des Weiteren beschließt der Ausschuss die Bewilligung von Zuschüssen in Höhe der nachgewiesenen ungedeckten Kosten, höchstens jedoch 81.000,00 EUR für die Medizinische Flüchtlingshilfe, obwohl aus dem Jahr 2015 ein Überschuss in Höhe von 113.328,72  Euro vorliegt. Winkler wies auch noch einmal auf die außerordentliche Situation der Medizinischen Flüchtlingshilfe im Jahr 2015 hin und dass der Überschuss durch ein erhöhtes Spendenaufkommen entstanden ist; die Arbeit mit traumatisierten Flüchtlingen in den nächsten Jahren aber nach wie vor erforderlich ist.

Ein Antrag der FDP/ Stadtgestalter bzgl. eines Konzepts zur Bekämpfung

der Wohnungslosigkeit – Pluralistisches Übergangsmanagement implementieren- und wohnungslosen Menschen in Bochum neue Chancen geben, wurde abgelehnt, mit der Begründung, dass es gute Angebote in Bochum gibt, die von den Betroffenen nicht oder nur selten genutzt werden. Winkler verwies auf die Aufgabe der Notschlafstelle in Wattenscheid, wo Angebote für Übernachtungen in Bochum ebenfalls nicht genutzt wurden. Übereistimmung herrschte in der Auffassung das Menschen die aussteigen wollen jederzeit Hilfe gewährt werden muss.

Der Leiter des Job Centers, Frank Böttcher, stellte das Arbeitsmarktprogramm 2017 vor. Arbeitslosigkeit bleibt in Bochum ein drängendes Problem in besonderer Weise die Zahl der Langzeitarbeitslosen. Diese Personengruppe stellt eine besondere Herausforderung im Integrationsprozess dar, da diese in der Regel schlecht ausgebildet sind. Ferner weist Böttcher auf die schwierige Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. Bei dieser Personengruppe kommen mangelnde bis keine Schulausbildung und sprachliche Probleme erschwerend hinzu. Böttcher stellt die in Aussicht gestellten Fördermaßnahmen  der Bundesagentur für Arbeit detailliert vor.

Herr Müller und Herr Trappe aus dem Amt für Wohnungsangelegenheiten welches auch seit Januar 2016 für die Schaffung und Vergabe von Sozialwohnungen zuständig ist,  geben einen Sachstandsbericht über die Förderung des sozialen Wohnungsbaus und die Wohnraumversorgung in Bochum 2016. Die Zahl der Sozialwohnungen ist weiter rückläufig durch Auslauf bzw. Ablösung der öffentlichen Mittel. Anträge auf neue Förderung sind aufgrund der Niedrigzinsphase nach wie vor wenig nachgefragt. Doch zeichnet sich eine leichte Besserung aufgrund neuer Fördermaßnahmen ab. Diese aber werden dem zukünftigen Bedarf auf bezahlbaren Wohnraum insbesondere für Familien mit geringem Einkommen nicht gerecht.

Zukünftig wird es einmal jährlich einen Bericht über den Bau und Bestand von in Bochum Sozialwohnungen geben.

Anfrage der UWG zum Thema Masern

In einigen Städten des Ruhrgebiets, in besonderer Weise in Duisburg, hat sich die Anzahl der Masernerkrankungen seit 2016 bis heute deutlich erhöht. Schon seit langem herrscht Konsens bei Medizinern darüber, dass Masern keine harmlose Kinderkrankheit sind. Die Infektion ist hochansteckend und schwächt das Immunsystem. In seltenen Fällen endet sie sogar tödlich. Vor diesem Hintergrund stellen wir nachfolgende Fragen:

Sind in Bochum aktuell Fälle von Masern bekannt? Wenn ja, in welchem Ausmaß?

Mit welchen Präventionen beugt das Gesundheitsamt einer möglichen Verbreitung von Masern derzeit vor?

Wird in Kindertagesstätten und Schulen für ein stärkeres Bewusstsein um die Notwendigkeit einer Impfung informiert?

Antwort der Verwaltung: Herr D. Winter der Leiter des Gesundheitsamtes antwortete wie folgt. In Bochum ist derzeit kein Fall von Masern bekannt. 93% der Kinder in Bochum sind geimpft, ein Impfschutz von 95 % wir derzeit angestrebt. Das Gesundheitsamt wird die derzeitige Entwicklung beobachten.

 

 

 

 

 

 


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