Aus der Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung am 26.04.2017

05.05.2017 · Ausschüsse und Gremien

Beschlussvorlage „Bochum Strategie 2030“

 Hauptgegenstand in der Sitzung des Fachausschusses für Strukturentwicklung war, über die Bochum Strategie 2030 zu diskutieren und die Beschlussvorlage der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen. Im Einzelnen:

  • Der Rat stimmt der Bochum Strategie in der vorgelegten Textfassung zu.
  • Der Rat nimmt die vorgelegten 25 Kernaktivitäten zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, auf dieser Grundlage Projektsteckbriefe zu erarbeiten. Erforderliche Beschlüsse und Entscheidungen sind nach Zuständigkeit einzuholen.
  • Der Rat beauftragt den Strategiebeirat seine Arbeit fortzusetzen.
  • Die Gremien werden regelmäßig über den Fortgang der Strategieentwicklung und- umsetzung informiert.

Die CDU- Fraktion hat jedoch Beratungsbedarf angemeldet, so daß die ersten 25 Kernaktivitäten nicht behandelt wurden.

Der Oberbürgermeister hatte indes in einem Kurzvortrag die „Bochum Strategie 2030“ dem Ausschuß vorgestellt und animierte, noch in diesem Jahr weitere 25 Kernaktivitäten zu benennen.

UWG- Fraktionsvorsitzender Karl Heinz Sekowsky fragte nach, in welchem Gremium Vorschläge der Politik, Bürgerschaft etc. gesammelt und bewertet werden. Hier gibt es möglicherweise einen Dissens, weil der Strategiebeirat vom Oberbürgermeister favorisiert wird, die Politik ihrerseits die künftigen Vorschläge in einem Ratsgremium, hier: Strukturentwicklungsausschuß, behandelt haben möchte.

In der Ratssitzung am 18.5.2017 wird entschieden.


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