Anfrage zur 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

19.09.2017 · Ausschüsse und Gremien

In den letzten Jahren kam es mehrmals zu Anschlägen mithilfe von LKWs, in von Fußgänger, gut besuchten Bereichen. Es zeichnet sich als eine neue Strategie der Terroristen ab, auf diesem Wege mit einem relativ geringen Aufwand einen hohen Schaden zu verursachen. Ziel einer Kommune muss es sein seine Bürger soweit es möglich ist, gegen diese neue Art der Bedrohung zu schützen und entsprechende Sicherungsmaßnahmen durchzuführen.

 

Die UWG-Ratsfraktion fragt aus diesem Grund an

  1. Gibt es im normalen Besucherverkehr, außerhalb von Großveranstaltungen, Schutzmaßnahmen um die Zufahrt in Fußgängerzonen zu erschweren? Wenn ja aus welchen Mitteln wird dies finanziert, und gibt es Rückstellungen/Ansätze im Haushalt 2018/19 für solche Maßnahmen?
  2. Wie sieht das Sicherungskonzept bei Großveranstaltungen (Bochum total, Musiksommer usw) bzw. anderen öffentlichen Veranstaltungen aus? Gibt es Rückstellungen/Ansätze für diese zusätzliche Sicherungsmaßnahme im Doppelhaushalt 2018/19?

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