Ärgernis neue Litfaßsäulen

02.05.2015 · Bezirksfraktion

Die UWG hat die jüngste Aktion der Stadtverwaltung, aus wirtschaftlichen Gründen u.a. auch in der Wattenscheider Innenstadt (hier Alter Markt und August.-Bebel-Platz) Litfaßsäulen aufstellen zu lassen, erneut als Ärgernis kritisiert. Diese Maßnahme erfolgte als Teil der sogenannten „laufenden  Verwaltung“. Die UWG (Rats- und Bezirksfraktion) hatte daher am 5. Mai 2014 die Oberbürgermeisterin angeschrieben und um eine Korrektur der getroffenen Entscheidung gebeten. Dies wurde jedoch im Auftrage der OB am 23. Mai 2014 durch das Presseamt (?!) abgelehnt. Die Bezirksvertretung hatte dazu am 2.9.2014 einstimmig gefordert, die beiden Litfaßsäulen zu entfernen. Auch das wurde in einer Mitteilung vom 3.3.2015 von der Verwaltung abgelehnt. Darin heißt es: Die Entscheidung der Verwaltung sei rechtskräftig und nicht mehr zu korrigieren. Bezirksvertreter Klaus-Peter Hülder: „Selbst wenn die Entscheidung der Verwaltung im rechtlichen Sinne akzeptiert werden muß, zeigt das Vorgehen der Verwaltung doch wie unakzeptabel gedankenlos die Verwaltung mit der Sache und mit der Bezirksvertretung umgeht. Frühzeitige Informationen über die Aufstellung der Säulen an die Bezirksvertretung wären allemal möglich gewesen. Im übrigen vergißt die Verwaltung, daß die Politik für das Stadtbild Verantwortung trägt. Hier sind dringend ein paar grundsätzliche Fragen zu klären“.

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