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Aktuelles aus Politik und Vorstand

Sauberkeit Umfeld Stadthalle nachbessern:

Der Grünbewuchs auf den Treppen der Stadthalle16. Mai 2012: Die Sauberkeit im Umfeld der Stadthalle lässt zur Zeit allerdings zu wünschen übrig. Dies wurde besonders deutlich am 22.4., dem Tag, an dem der für Wattenscheid so wichtige "Frühlingstreff" der Wattenscheider Gewerbetreibenden stattfand.

 

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UWG unterstützt Erhalt des Opel-Werkes:

15. Mai 2012: Die gesamte Bochumer Belegschaft, die seit Jahren unter einer großen Unsicherheit ihre Arbeit verrichtet, kann sich des Rückhalts der UWG sicher sein. Die UWG unterstützt mit all ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln die Lebensfähigkeit und den Erhalt der Opel-Werke.

 

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Zahnärztliche Versorgung für Jung und Alt:

UWG-Ratsmitglied Wilfried Flöring begleitet des Gesundheitsausschuss08. Mai 2012:

Wie ist der Sachstand in Wattenscheid und Bochum? Wie gestaltet sich die zahnärztliche Gesundheitsversorgung von älteren Menschen in Bochum? Wie ist die Prophylaxe bei Kindern gestaltet? Diese Fragen stellte die UWG im Ausschuss am 12.11.2011 für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

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Etat 2012: "Das Gesicht der Stadt darf nicht zerkratzt werden:

Ratssitzung Stadt Bochum26. April 2012: Die Würfel sind gefallen. Der Rat der Stadt hat nach monatelangen Beratungen am 26. April 2012 dem Stellenplan, dem Haushaltssicherungskonzept und der Haushaltssatzung mehrheitlich zugestimmt.

(Foto: Ratssitzung Stadt Bochum)

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Ist die Finanzierung div. Projekte durch das Land gesichert?:

Sind die Projekte in Bochum durch die Neuwahlen in NRW gefährdet?05. April 2012:  Nach Auflösung des nordrhein-westfälischen Landtages ist die Finanzierung vom Land geförderter Projekte hinsichtlich ihrer vorgesehenen zeitlichen Wirksamkeit fraglich geworden.

 

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Ratsfraktion kommentiert Ergebnisse der Etatberatungen:

Klaus-Peter Hülder vertrat die UWG in den Etatberatungen des Hauptausschusses02. April 2012:  Die Haushaltsplanberatungen dieses Jahres standen unter dem Zwang, bis 2022 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu müssen, um die Qualen eines Nothaushalts nach § 82 Gemeindeordnung abzuwehren, der nahezu alle sogenannten freiwilligen Leistungen unmöglich gemacht hätte.

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Umfangreiche Baumfällungen der letzten Tage:

UWG hinterfragt Baumfällungen22. März 2012:  Ratsmitglied Klaus-Peter Hülder hat am 15.3.2012 im Ausschuss für Umwelt in einer parlamentarischen Anfrage die umfangreichen "Baumfällungen" der letzten Zeit aufgegriffen. Mit dieser Anfrage möchte die UWG Klärung über die Abfolgen solcher Maßnahmen erreichen und gleichzeitig dafür plädieren, bei allen Baumfällungen ein Höchstmaß an Vorsicht um Umsicht gelten zu lassen.

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